Stadtfinanzen 2018. Schlaglichter des Deutschen Städtetages.

Abstract

Ausgehend von einer Bestandsaufnahme ("Aktuelle Finanzlage" sowie "Disparitäten") wird zunächst die von der Bundesregierung eingesetzte Kommission "Gleichwertige Lebensverhältnisse" vorgestellt, zentrale Einschätzungen und Erwartungen des Deutschen Städtetages werden genannt. Ein besonderer Schwerpunkt wird auf die Problematik der kommunalen Altschulden gelegt ("Altlastensanierung - auch bei Kommunalfinanzen"), bevor über "Flüchtlingsfinanzierung unter neuen Voraussetzungen" berichtet wird. Den Abschluss der Schlaglichter bildet das Kapitel "Grundsteuer - eine gute Gemeindesteuer". Die komprimierte Publikation tritt an die Stelle der bislang vom Deutschen Städtetag publizierten Gemeindefinanzberichte. Sie knüpft an die Schlaglichter des Gemeindefinanzberichtes an, die zuletzt schon Kernthemen der Kommunalfinanzen erläuterten. Während in der Vergangenheit auch großen Raum einnahm, was finanzpolitisch geschehen war, wird nunmehr weitaus stärker betont, was aus Sicht der Kommunen finanzpolitisch geschehen sollte. Dabei werden aktuelle Probleme beschrieben, denen sich die Kommunen gegenübersehen, Ursachen herausgearbeitet und daraus resultierende Handlungszwänge abgeleitet. Diese Form der Darstellung finanzpolitischer Positionen soll dazu beitragen, dass Finanzpolitik und ihre Auswirkungen auf die Kommunen nicht nur für Spezialisten bewertbar bleiben.