Die Verkehrspolitik der Europäischen Gemeinschaft. Chance oder Risiko für eine umweltgerechte Mobilität?

Abstract

Es wird untersucht, ob die EG in ihrer Verkehrspolitik institutionell und inhaltlich angesichts des Konflikts zwischen ihren wirtschaftspolitischen und umweltpolitischen Zielsetzungen zu einer Neuorientierung fähig sein wird. Dazu wird das rechtliche und politisch-administrative Instrumentarium geprüft und die bisherigen Maßnahmen auf den Gebieten der Straßengüterverkehrs-, der Eisenbahn- und Luftverkehrspolitik betrachtet. Die unter dem Primat der Binnenmarktverwirklichung und der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs verfolgte Liberalisierungs- und Deregulierungspolitik war nicht von der Harmonisierung der Wettbewerbsbedingunen zwischen den Verkehrsträgern sowie der Anlastung der Wege- und esternen Kosten begleitet. Auch wenn neuerdings eine stärker an den Umweltfolgen orientierte Denkweise der Kommission feststellbar ist, werden die Aussichten für eine Verkehrswende eher skeptisch gesehen. Um die verkehrserzeugenden Wirkungen des Binnenmarktkonzepts einzudämmen, müssen vor allem preispolitische Maßnahmen ergriffen werden. (-y-)