Klimaschutz im Städtebaurecht durch den Einsatz von Geothermie. Rechtsfragen aus kommunaler Perspektive.

Abstract

Die Aspekte des Klimawandels und des Klimaschutzes sind in den vergangenen Jahren vermehrt in den Fokus des Gesetzgebers geraten. Der Klimaschutz hat in vielen Bereichen des Rechts eine bedeutende Aufwertung erfahren. Auch im Städtebaurecht erfolgten mit den Novellen aus den Jahren 2011 und 2013 etliche Anpassungen und Änderungen, die sich in der täglichen Arbeit der Kommunen bemerkbar machen. Eine Form des Klimaschutzes ist der Einsatz von erneuerbaren Energien. Die Geothermie als eine Unterart der erneuerbaren Energien hält trotz ihres großen Potenzials noch einen relativ geringen Anteil an der Bruttostrom- und Wärmeerzeugung in Deutschland, obwohl in einigen Regionen die Voraussetzungen zur Gewinnung und Nutzung der Geothermie sehr gut sind. Die Arbeit verknüpft die technischen Möglichkeiten der Nutzung von Geothermie mit deren Anforderungen aus städtebaurechtlicher Sicht. Frage ist, ob und inwieweit Kommunen mittels Bauleitplanung den Einsatz von Geothermie in ihrem Gemeindegebiet steuern und fördern können. Außerdem geht sie den Fragen zur bauplanungsrechtlichen Bewertung von Anlagen der tiefen und der oberflächennahen Geothermie nach. Erläuterungen zu bergrechtlichen Themen und zu Aspekten des EEG und EEWärmeG sowie Fragen nach einem kommunalrechtlichen Anschluss- und Benutzungszwang für geothermische Energie runden die rechtlichen Ausführungen ab. Die Arbeit enthält überdies die Ergebnisse einer Praxisstudie über den Einsatz städtebaulicher Maßnahmen zur Nutzung von Geothermie in einigen oberbayerischen Gemeinden.