Baulandausweisung und Abschöpfung von Planungsgewinnen. Grenzen kommunaler Vertragsgestaltungen.

Abstract

Die von einigen Kommunen in der Vergangenheit geübte Praxis, Grunderwerbungen mit Baulandausweisungen zu verknüpfen und dabei Planungsgewinne abzuschöpfen, birgt Risiken. Die nicht immer einheitliche Rechtsprechung und die oftmals schwierige Beurteilung der Sach- und Rechtslage haben zur Verunsicherung vieler Kommunen geführt. Es besteht die Gefahr, dass Städte und Gemeinden künftig derartige vertragliche Regelungen meiden. Dies führt zu einer nicht wünschenswerten Stagnation zu Lasten der Bürger. Im Beitrag werden die Risiken entsprechender Vereinbarungen aufgezeigt und Vorgehensweisen für Kommunen dargestellt, städtebauliche Ziele ohne übermäßige Belastung der Haushalte rechtssicher zu erreichen. difu