Mitbestimmung mit der Maus. Kommunen werden mutiger im Einsatz neuer Kommunikationswege.

Abstract

E-Partizipation ist ein zeitgemäßes Mittel der Bürgerbeteiligung. Immer mehr Kommunen, aber auch Länder, nutzen neue Wege der Kommunikation. Einen Überblick hierüber bietet die Deutschlandkarte eines Beteiligungsportals, die eine Vielzahl von Online-Kommunikationsprojekten verortet. In dem Beitrag werden einige Projekte vorgestellt: In Frankfurt am Main kommuniziert die Bürgerschaft über das Portal "Frankfurt fragt mich" und den "Mängelmelder", wo infrastrukturelle Missstände gemeldet werden können. Auch in Rheda-Wiedenbrück wurden gute Erfahrungen mit nützlichen Anregungen der Bürgerinnen und Bürger zur Infrastruktur gemacht. In Marburg arbeiten die Bürgerinnen und Bürger via Internet mit an einem Leitbild, das unter anderem festlegt, wie der demographische Wandel gestaltet wird. Zudem geht es konkret darum, den Bewerbungsprozess für die Bundesgartenschau (BUGA) im Jahr 2029 mitzugestalten. Die BUGA bietet als groß angelegtes Infrastrukturprojekt vielfältige Chancen für die neue Gestaltung der Innenstadt. In Brandenburg arbeitet das Land gemeinsam mit der Bürgerschaft an der Entwicklung einer Nachhaltigkeitsstrategie. Im März 2014 startete der Wettbewerb "Natürlich. Nachhaltig. Wir in Brandenburg", initiiert vom Ministerium für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz Brandenburg.