Bürger machen Haushalt. Leitfaden für die Gestaltung eines Bürgerhaushalts in Städten und Gemeinden.

Abstract

Um in Zeiten der Haushaltskonsolidierung einen größeren Rückhalt in der Bürgerschaft zu haben, gehen verschiedenen Städte und Gemeinden neue Wege und beteiligen ihre Bürger bereits im Vorfeld an den Haushaltsplanungen. Ziel ist es, die Prioritäten bei der Aufstellung des Haushalts an den tatsächlichen Bedürfnissen der Bürger zu orientieren. Die Vielfalt der verschiedenen Bürgerhaushalts-Ansätze zu untersuchen und verbindende Gemeinsamkeiten herauszuarbeiten, war der Ausgangspunkt der Publikation. Der Autor erläutert den Ablauf des Verfahrens und die notwendigen Rahmenbedingungen. Beim Vergleich der Bürgerhaushalts-Modelle von Porto Alegre/Brasilien, Cordoba/Spanien, Salford/Großbritannien, von Nürtingen und Berlin erläutert der Autor die jeweiligen "Grundmodelle" und leitet daraus die Grundelemente eines Bürgerhaushaltsverfahrens ab. Kernstück der Arbeitshilfe ist der "Baukasten Bürgerhaushalt", der vielfältige Praxisvorschläge für die konkrete Durchführung eines Bürgerhaushaltsverfahrens zusammenführt. Dasreicht von Methoden für die Auswahl der Teilnehmer, über die Priorisierung der Bürgervoten (Wie werden die ermittelten Bürgervoten aufbereitet?) und die Einbringung in die parlamentarische Ebene bis zur Umsetzungskontrolle (Wie wird gewährleistet, dass die Beschlüsse umgesetzt werden?).