Die Strategische Umweltprüfung: Anspruch und Wirklichkeit.

Abstract

Mit der Einführung der Strategischen Umweltprüfung (SUP) gingen teilweise hochgesteckte Erwartungen einher, die sich allerdings nach Ansicht des Verfassers in der Praxis nur bedingt erfüllt haben. Der Beitrag zeigt auf, dass die Ursachen für diesen Befund zu einem Gutteil auf die SUP-Richtlinie zurückgeführt werden können, die rein politische Entscheidungen bewusst nicht in ihren Anwendungsbereich aufgenommen hat und zudem eine nur eingeschränkte Alternativenprüfung eingeführt hat. Dabei setzt sich der Beitrag auch mit dem Urteil des EuGH vom 27.10.2016 kritisch auseinander, das neuerdings zu der Frage geführt hat, ob Windenergieerlasse und die TA Luft einer SUP-Pflicht unterliegen.