Zur Entwicklung der kommunalen Gebietsreform in den neuen Bundesländern.

Abstract

Die kommunale Gebiets- und Verwaltungsreform in den fünf ostdeutschen Bundesländern gehört zu den bedeutendsten Reformvorhaben der neuen Landesregierungen nach der Herstellung der deutschen Einheit. Sie soll die strukturellen Voraussetzungen dafür schaffen, daß die Städte, Gemeinden und Kreise administrativ den neuen und gewachsenen Aufgaben nach der Wiedererlangung der kommunalen Selbstverwaltung gerecht werden können. Nachdem die Landesregierungen im Laufe des Jahres 1991 ihren Willen bekräftigt hatten, die Kommunalreformen möglichst rasch vorzubereiten und durchzuführen, wurde die Konzeptions- und die Gesetzgebungsphase zügig durchlaufen. In allen fünf Bundesländern sind mittlerweile die gesetzlichen Grundlagen für die Neugliederung der Kreise und kreisfreien Städte verabschiedet. Während die Gemeindereform in Mecklenburg- Vorpommern und Brandenburg bereits abgeschlossen ist, wurden in Sachsen-Anhalt, Thüringen und Sachsen wichtige Zwischenetappen erreicht. Vor dem Hintergrund der Reformerfahrungen in den alten Bundesländern skizziert die Arbeit in einem kurzgefaßten Überblick Entwicklung und Stand der kommunalen Gebiets- und Verwaltungsreform in den neuen Bundesländern. Im Anhang befindet sich eine Literaturauswahl zum Thema aus der Difu- Literaturdatenbank ORLIS. difu