Steuern auf Energie als Element einer ökologischen Steuerreform. Grundlagen, finanzverfassungsrechtliche und europarechtliche Rahmenbedingungen sowie Aspekte ihrer Harmonisierung im Gemeinschaftsrecht.

Abstract

Mit Steuern auf Energie als Element der ökologischen Steuerreform hat die Studie eines der gegenwärtig aktuellsten und wichtigsten Themen im Schnittpunkt von Steuer-, Umwelt-, Verfassungs- und Europarecht zum Gegenstand. Unter Berücksichtigung der mit dem Gesetz zum Einstieg in die ökologische Steuerreform eingeführten Stromsteuer und der Änderungen im Mineralölsteuerrecht analysiert die Studie die finanzverfassungs- und europarechtlichen Rahmenbedingungen von Steuern auf Energie. Dabei werden rechtliche Gestaltungsspielräume und Restriktionen bei der gesetzgeberischen Ausgestaltung von umweltbezogenen Verbrauchsteuern auf Energie aufgezeigt. Die Studie klärt zudem die rechtlichen Aspekte einer verstärkten europäischen Harmonisierung der Steuern auf Energie. difu