Großkraftwerke vor Gericht. Studie zu den Auseinandersetzungen um Energie, Arbeitsplätze und Umweltschutz vor den Verwaltungsgerichten in der Bundesrepublik Deutschland.

Abstract

Die Frage, ob die Verwaltungsgerichte mit der Kontrolle der Genehmigungen für Großkraftwerke überfordert sind, wird derzeit in der Öffentlichkeit höchst kontrovers diskutiert. Angesichts der oft jahrelangen Dauer verwaltungsgerichtlicher Verfahren in diesen Fällen ist bereits der Ruf nach einer Einschränkung der verwaltungsgerichtlichen Kontrolldichte (mit der Folge eines minderen Rechtsschutzes für die Bürger) laut geworden. Die Arbeit untersucht die reale Funktion verwaltungsgerichtlicher Rechtsprechung bei der Bewältigung gesellschaftlicher Konflikte um Großkraftwerke (für die Bereiche Umweltschutz, Arbeitsplätze und Energie); sie geht dabei auch der Frage nach, welche signifikanten rechtlichen und außerrechtlichen Entscheidungsgrößen dabei in den letzten beiden Jahrzehnten die verwaltungsgerichtlichen Entscheidungsabläufe bestimmt haben. Als Beispiel wird im Rahmen einer umfangreichen Fallstudie die justizielle Verarbeitung der Implementationskonflikte bei den Anlagen in Voerde genommen. Analysiert wird auch, in welcher Weise der juristische Diskurs und zentrale verwaltungsrechtliche Institute auf diesem Felde gesellschaftlicher Auseinandersetzung Modifikationen unterworfen waren. chb/difu