Geschäftsordnung für Gemeinderäte in Rheinland-Pfalz. Handbuch für die kommunale Praxis.

Abstract

Die Geschäftsordnung ist das Organisationsstatut des Gemeinderats. Sie ist für die Arbeit jedes Kommunalpolitikers sowie für die Kommunalverwaltung von zentraler Bedeutung. Der Gemeinderat regelt mit der Geschäftsordnung autonom das Verfahren der Vorbereitung, Durchführung und der Nachbereitung von Sitzungen, Antrags- Auskunfts- und Rederechte. Die Geschäftsordnung ist für jedes gewählte Ratsmitglied, den Vorsitzenden und die Fraktionen verbindlich. Sie gilt außerdem für die Ausschüsse des Gemeinderats und die Beiräte. Die Autoren orientieren ihre Erläuterungen an den Bestimmungen der Mustergeschäftsordnung für Gemeinderäte Rheinland-Pfalz. Praxisbeispiele und Übersichten veranschaulichen die Regelungen. Als Anhang ist das Muster einer Dienstanweisung Sitzungsdienst (MDASitzD). difu