Bürgerrechte für Ausländer und Ausländerinnen in der Europäischen Union. Unionsbürger und Drittstaatsangehörige - Ein Vergleich.

Abstract

Frage ist, ob ein fortdauerndes ungleiches Recht zwischen Deutschen, Gemeinschaftsbürgern und dauerhaft im Bundesgebiet lebenden Ausländern aus Drittstaaten aus demokratischer Sicht hinzunehmen ist. Die Autorin zeigt auf, dass Staaten, die sich zu einem supranationalen Staatenbund zusammengeschlossen haben, privilegierte Rechte für ihre Staatsangehörigen vorsehen können und prüft, inwieweit demokratische Prinzipien für einen solchen Staatenverbund gelten. Sodann folgt eine Erörterung darüber, ob eine demokratische Lücke entsteht, wenn sich die Mitgliedstaaten der EU der Integration von Drittstaaten verschließen. Weiterhin wird die rechtliche Situation von dauerhaft in der EU lebenden Drittstaatsangehörigen behandelt. Die Untersuchungen beziehen sich auf das Assoziationsabkommen EWG-Türkei, Kooperationsabkommen mit Marokko und Algerien sowie den Europaabkommen mit den mittel- und osteuropäischen Staaten. kirs/difu