Verantwortung im Internet: Eine Untersuchung am Beispiel der Meinungsäußerung.

Abstract

Bevor die Arbeit eine systematische Darstellung über die Grundlagen der rechtlichen Verantwortung für Inhalte im Internet bringt, werden vorab die technischen Grundlagen und Begrifflichkeiten erläutert. Dabei wird auch geklärt, wer überhaupt als Verantwortlicher in Betracht kommt und wer die Beteiligten im Internet sind. Es wird untersucht, wer für rechtswidrige Meinungsäußerungen im Internet verantwortlich ist. Nach deutschem Recht ist eine rufschädigende Meinungsäußerung, die über das Internet verbreitet wird, rechtswidrig. Der Autor prüft, welche Interessen durch diesen Sachverhalt berührt werden und wie sich die Besonderheiten des Internets bei Auflösung dieses Interessenkonflikts auswirken. Eine umfassende Prüfung der zivilrechtlichen deliktischen Verantwortung erfolgt, bevor auf die Frage eingegangen wird, ob man im Interesse der Funktionsfähigkeit des Gesamtnetzes möglicherweise Gesetzesverstöße in Kauf nehmen muss, wenn keine wirksame Kontrolle möglich ist. Sodann werden die Ergebnisse der Fragestellungen mit der öffentlich-rechtlichen Verantwortung verglichen und allgemeine Grundsätze herausgearbeitet. Die speziell für das Internet geschaffenen Gesetze mit ihrer Auslegung und Auswirkung auf die Verantwortung werden abschließend ebenso untersucht wie die Anwendbarkeit deutscher Gesetze auf das Internet wegen seines internationalen Bezuges. kirs/difu