Regionalplan Nordhessen 2006.

Abstract

Der Regionalplan Nordhessen 2006 beschreibt mit Zielen und Grundsätzen die raumbedeutsamen Ordnungs- und Entwicklungsvorstellungen für den Regierungsbezirk Kassel. In seinem Mittelpunkt steht die wirtschaftliche und soziale Entwicklung der Planungsregion im Einklang mit ihren natürlichen Lebensgrundlagen. Dieses Prinzip der Nachhaltigkeit ist gem. § 1 Abs. 2 Raumordnungsgesetz (ROG) Leitvorstellung für alle planerischen Entscheidungen. Die rechtlichen Grundlagen sind in §§ 1 und 2 ROG sowie 6, 9 bis 11 HLPG festgelegt. Die noch im Regionalplan Nordhessen 2000 enthaltenen Themenbereiche "Sozial- und Gesundheitswesen" sowie "Bildung und Kultur" sind im neuen Regionalplan nicht mehr enthalten, weil der Landesentwicklungsplan "Hessen 2000" hierzu keine Vorgaben enthält. Die im Text als Ziele gekennzeichneten Aussagen und die in der Karte als Vorranggebiete ausgewiesenen Bereiche sind für alle öffentlichen Stellen bei ihren Planungen und Maßnahmen verbindlich. Gegenüber der kommunalen Bauleitplanung begründen sie gemäß § 1 Abs. 3 BauGB eine Anpassungspflicht. Die Vorranggebiete schließen andere raumbedeutsame Nutzungen aus, soweit diese mit den vorrangigen Funktionen, Nutzungen oder Zielen nicht vereinbar sind (§ 6 Abs. 3 Ziff. 1 HLPG). Die im Text als Grundsätze gekennzeichneten Aussagen und die in der Karte als Vorbehaltsgebiete ausgewiesenen Bereiche sind nach § 4 Abs. 2 HLPG bei raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen zu berücksichtigen - sie unterliegen also der Abwägung, wobei den Vorbehaltsgebieten bei dieser Abwägung mit konkurrierenden raumbedeutsamen Nutzungen besonderes Gewicht beigemessen werden soll (§ 6 Abs. 3 Ziff. 2 HLPG). Gemäß § 7 Abs. 5 ROG enthält der vorliegende Regionalplan eine Plan-Umweltprüfung im Sinne der Richtlinie 2001/42/EG vom 27. Juni 2001 über die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme. Soweit die Durchführung der Ziele dieses Regionalplans voraussichtlich erhebliche Auswirkungen auf die Umwelt hat, wurden diese Umweltauswirkungen ermittelt, beschrieben und bewertet. Die Ergebnisse sind dem Umweltbericht zu entnehmen. goj/difu