Die Schutznormtheorie in Zeiten des Feinstaubs. Zur Dogmatik der Schutznormtheorie im Kontext der Subjektivierung von Aktionsplänen und planunabhängigen Maßnahmen.

Abstract

Seit der Entscheidung des BVerwG vom 27.9.2007 liegen zu beiden Wegen, ein subjektives Recht auf Schutz vor Feinstaub zu begründen, letztinstanzliche Entscheidungen vor, nämlich zur Subjektivierung von Aktionsplänen nach § 47 II BImSchG und planunabhängiger Maßnahmen. In allen Entscheidungen hat die Schutznormtheorie bei allerdings völlig divergenten Ergebnissen eine zentrale Rolle gespielt. Im Beitrag soll nicht nur nach den Gründen hierfür gesucht werden, sondern zugleich gezeigt werden, dass die gemeinschaftsrechtliche Überformung der Schutznormtheorie nicht nur zur Erweiterung nationaler Klagerechte führt, sondern auch zu deren Begrenzung. difu