Die Auswirkungen der Weimarer Wahlrechtsentwicklung auf die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts.

Abstract

Die Sperrklauselentscheidung (5% als Mindestergebnis der Parteien bei Bundes- und Landtagswahlen) des Bundesverfassungsgerichts von 1952 bildet bis zum heutigen Tage das Fundament der Wahlrechtsprechung. Die Arbeit untersucht, inwieweit die Sichtweise der Richter durch die Weimarer Ereignisse geprägt wurde. Aufgrund einer Analyse der Weimarer Wahlrechtsentwicklung und der Diskussion nach 1945 versucht die Studie dies zu belegen. Weiterhin analysiert die Studie die Rechtfertigung dieser 5%-Klausel durch die Argumente der Arbeitsunfähigkeit des Parlaments infolge der Zersplitterung der Parteienlandschaft. Das Urteil von 1990 im Vorfeld der ersten gesamtdeutschen Wahl findet Berücksichtigung. rebo/difu