Die naturschutzrechtliche Verbandsklage. Theoretische Grundlagen und empirische Analyse.

Abstract

Bis zur Novellierung des BNatSchG im April 2002 bestand bereits in 14 Bundesländern auf der Grundlage von Landesnaturschutzgesetzen für die anerkannten Naturschutzverbände die Möglichkeit, die Berücksichtigung von Naturschutzbelangen bei bestimmten Arten von Verwaltungsakten auf spezifische Verstöße gegen Naturschutzrecht durch eine sog. Verbandsklage gerichtlich überprüfen zu lassen. Gegenstand des Werkes ist eine rechtsempirische Untersuchung dieser in den jeweiligen Bundesländern geführten altruistischen Verbandsklagen. Auf der Grundlage einer gesicherten Datenbasis werden die Anzahl und die Klagegegenstände der Verfahren ebenso ausgewertet wie der gerichtliche Zugang und die gerichtliche Kontrolldichte, um somit eine Effizienzbewertung des Klageinstruments der naturschutzrechtlichen Verbandsklage vornehmen zu können. Rechtsempirische Erhebungen zur prozessualen Rechtswirklichkeit dieses Klageinstruments wurden bislang nur vereinzelt und auf einen engen Zeitraum fokussiert durchgeführt. Die Arbeit wird komplettiert durch den Bezug auf die Internationalisierung der Klagemöglichkeiten von Naturschutzverbänden durch die sog. Aarhus-Konvention.