Die kommunalen Finanzausgleichssysteme in der Bundesrepublik Deutschland. Der Ausgleich zwischen Finanzbedarf und Finanzkraft.

Abstract

Ziel war es, die in der Bundesrepublik Deutschland derzeit existierenden kommunalen Finanzausgleichssysteme einer kritischen Analyse zu unterziehen. Obwohl die Regelungen in den Flächenländern dieselben grundlegenden Strukturen aufweisen, differieren sowohl die landesverfassungsrechtlichen Vorgaben als auch die Ausgestaltung der einzelnen Systemelemente zum Teil erheblich. Aus diesem Grunde ergeben sich letztlich 13 verschiedene Finanzausgleichsvarianten, deren Verständnis, Vergleichbarkeit und Bewertung durch die Vielzahl der zu beachtenden Bestimmungen sowie die vielschichtigen Regelungszusammenhänge erschwert wird. Im Rahmen der Arbeitspapiere 24-27 des Instituts für Finanzen sollen ausgewählte Aspekte der kommunalen Finanzausgleichssysteme einer Systematisierung und kritischen Bewertung unterzogen werden, um zu einer verbesserten Aussagefähigkeit eines Vergleichs der landesspezifischen Regelungen beizutragen. Nachdem die Bestimmung der Finanzausgleichsmasse (Nr. 24) und des Finanzbedarfs (Nr. 25) Gegenstand der vorangegangenen Beiträge war, befasst sich dieser Aufsatz mit den Ausgleichsregelungen bei mangelnder Deckung des Finanzbedarfs durch die ermittelte Finanzkraft. Er stellt damit zugleich den Abschluss dieser kurzen Beitragsreihe über die kommunalen Finanzausgleichssysteme dar. difu