Berücksichtigung von Umweltgesichtspunkten bei Subventionen. Sektorstudie Agrarwirtschaft.

Abstract

Die Studie knüpft an die Bestandsaufnahme der bundesdeutschen Subventionspolitik unter Umweltgesichtspunkten an. Die Betrachtung ist dabei auf die sektorspezifischen Eigenschaften des Politikfeldes Agrarwirtschaft fokussiert. Aufgrund der deutlich verschiedenen natürlichen und strukturellen Voraussetzungen, der unterschiedlichen Eingebundenheit in internationale und europäische Vertrags- und Reformprozesse und nicht zuletzt aufgrund deutlich unterschiedlicher ökologischer Problemlagen ist die Fallstudie Agrarwirtschaft in die drei Subsektoren Landwirtschaft, Forstwirtschaft und Seefischereiwirtschaft unterteilt. Der Agrarsektor ist im Gegensatz zu ihrer rückläufigen wirtschaftlichen Bedeutung weiterhin ein bedeutender Subventionsempfänger mit gleichzeitig hoher Umweltrelevanz für alle Umweltmedien. Ziel der Untersuchung ist es, einen konsistenten Politikrahmen für die Ökologisierung der Subventionszahlungen des Bundes an den Agrarsektor zu entwerfen. Betrachtet werden dabei nicht nur die direkten und monetär exakt bestimmbaren Subventionen, sondern auch die so genannten impliziten Subventionen, die dem Agrarsektor durch rechtliche Privilegierungs- und Ausnahmeregelungen gewährt werden. Innerhalb des Agrarsubventionssystems wird die gezielte Förderung der Zuerwerbs- und Nebenerwerbsbetriebe in allen drei Subsektoren als wichtigste gemeinsame Entwicklungslinie empfohlen, da die landwirtschaftliche, forstwirtschaftliche und fischereiwirtschaftliche Tätigkeit als ein wichtiges Einkommensstandbein der Landflucht entgegenwirkt. Im Ordnungs- und landwirtschaftlichen Fachrecht konnten zahlreiche implizite ökologisch kontraproduktive Subventionstatbestände identifiziert werden. Die ökologische Ausrichtung der guten fachlichen Praxis stellt hier die wesentliche Kernforderung dar. difu