Die Ordnung auf den Wasserwegen.

Abstract

Die Studie befaßt sich zunächst mit der historischen Entwicklung des internationalen Stromschiffahrtsrechts, stellt die allgemein anerkannten Regeln des Völkerrechts bezüglich der Schiffahrtsfreiheit vor und behandelt die internationalen Flüsse und die Souveränitätsrechte der Uferstaaten.Darüber hinaus werden die Regelungen der Abgabenfreiheit und Abgabenerhebung, der Unterhaltungsarbeiten an internationalen Flüssen, der Zölle und Freihäfen erörtert und die rechtliche Stellung der Stromkommissionen erläutert.Im Vordergrund stehen dabei die geltenden rechtlichen Regelungen auf den Strömen Rhein, Mosel, Donau und Elbe.Im Zusammenhang mit dem Recht der Binnenwasserstraßen werden Eigentum, Verwaltung und Gemeingebrauch der Bundeswasserstraßen vorgestellt und Probleme der Unterhaltung, des Ausbaus und Neubaus sowie der Erhebung von Abgaben und der Verkehrssicherungspflicht auf diesen Wasserstraßen eingehend erläutert.U. a. werden auch Funktion und Kompetenzen der Strom- und Schiffahrtspolizei behandelt.Eine Auseinandersetzung mit dem Verkehrsrecht der Schiffahrt erörtert schließlich die grundlegenden Bestimmungen der Schiffahrtspolizeiverordnungen zur Regelung des Verkehrs, die internationalen Vorschriften über die Beförderung gefährlicher Güter auf Binnenwasserstraßen, Straftatbestände im Binnenschiffsverkehr u. a. m.