Gutachten 2015 zur Umsetzung der Zusagen der Selbstverpflichtung der Mobilfunkbetreiber.

Abstract

Das vorliegende Gutachten ist das neunte Gutachten zur Umsetzung der Zusagen der Selbstverpflichtung der Mobilfunknetzbetreiber. Der Gutachtenteil "Kommunikation und Partizipation" basiert auf den Ergebnissen einer schriftlichen Befragung der Kommunen zu ihrer Beteiligung bei der Auswahl von Mobilfunkstandorten. Die Kommunen sollten für den Zeitraum vom 01.07.2013 bis 30.06.2015 einschätzen, ob die Zusagen der Selbstverpflichtung zu den Abstimmungsprozessen mit den Kommunen hinsichtlich Vollständigkeit und Rechtzeitigkeit bei der Standortplanung eingehalten wurden und ob die Sendebeginnsanzeige sie erreichte. Außerdem wurde erhoben, in welchem Umfang Konflikte bei der Standortplanung und beim Ausbau auftraten und in welchem Maße Standortvorschläge der Kommunen bei der Neuerrichtung von Sendeanlagen berücksichtigt wurden. Der zweite Abschnitt des Gutachtens überprüft, inwieweit die Mobilfunknetzbetreiber Ihrer Selbstverpflichtung gegenüber der Bundesregierung im Hinblick auf den Teil "Verbraucherschutz und -information zu Handys" nachkommen. Dies schließt insbesondere eine Bewertung der Bereitstellung und Qualität von Informationen für den Verbraucher durch die Netzbetreiber und das von Ihnen gegründete Informationszentrum Mobilfunk e.V. (IZMF) ein, welches bis Ende 2015 tätig war. Der Schwerpunkt der Prüfung liegt auf dem Themenbereich "Mobilfunk - Gesundheit - Umwelt". Das methodische Vorgehen der vorigen Gutachten wurde fortgeführt und punktuell weiterentwickelt.