Verwaltungsvertrag im Städtebaurecht. Inhaltliche und dogmatische Aspekte der gesetzlichen Regelung des städtebaulichen Vertrages in § 11 BauGB.

Abstract

Der Autor unternimmt den Versuch einer Standortbestimmung der Vorschrift zwischen den Grundsätzen und Regelungen des "Allgemeinen Rechts der Verwaltungsverträge" und des "Besonderen Verwaltungsrechts" im Städtebaurecht, das durch eine Vielzahl von zum Teil nur rudimentär gesetzlich geregelten Vertragstypen geprägt ist. Ausgehend von der zentralen These, dass § 11 BauGB den Vertrag als Handlungsform des Städtebaurechts in einem umfassenden Sinne zum Gegenstand hat, untersucht der Verfasser die dogmatischen und praktischen Aspekte der Regelung für die wichtigsten in der Praxis gebräuchlichen Vertragsformen. Frage ist, ob es mit der in § 11 BauGB geschaffenen Regelung möglich ist, eine dogmatische Struktur in das Dickicht städtebaulicher Vertragsformen zu bringen, oder ob sich die Vorschrift eher als Hindernis auf dem Weg zu einer Dogmatik des Verwaltungsvertragsrechts erweist. difu