Neue Perspektiven für die Bundesfernstraßen. Ein Beitrag zu Fragen der Bereitstellung, Finanzierung und Regulierung.

Abstract

Die Bundesfernstraßen scheinen zunehmend durch Überlastungserscheinungen und einen sich verschlechternden Zustand gekennzeichnet. Als Ursache hierfür wird in der gesellschaftlichen Diskussion deren schlechte finanzielle Ausstattung ausgemacht. Eine Verbesserung dieser Situation unter den bestehenden Rahmenbedingungen wird bezweifelt, weshalb Expertenkommissionen die Notwendigkeit eines umfassenden Reformschritts erkannt haben. Dieses gesellschaftliche Problem bildet die Motivation für diese Untersuchung. Ziel ist, einen institutionellen Rahmen für die zukünftige Bereitstellung der Bundesfernstraßen zu entwickeln, der die bestehenden Probleme vermeidet und zugleich die Schlussfolgerungen aus der Marktversagensanalyse, der bisherigen Reformdiskussion sowie dem Blick ins Ausland berücksichtigt. Das Ergebnis des ersten Teils besteht darin, die Bundesfernstraßen in eine regulierte Netzindustrie umzuwandeln, in welcher eine privatwirtschaftliche Betreibergesellschaft deren Produktion unter Aufsicht der Bundesnetzagentur übernimmt, befasst sich der zweite Teil mit der Ausgestaltung der entstehenden hierarchischen Delegationsbeziehung. Neben Preisregulierungsverfahren wird deren kostenrechnerische Informationsgrundlage betrachtet. Der dritte Teil umfasst die Bestimmung des angemessenen Kapitalkostensatzes der Betreibergesellschaft.