Die zweite Halbzeit läuft. Ein spielerischer Blick auf die EU-Wasserrahmenrichtlinie.

Abstract

Im Dezember 2000 begann die integrierte Gewässerschutzpolitik der Europäischen Union (EU), die auch über Staats- und Ländergrenzen hinweg eine koordinierte Bewirtschaftung der Gewässer innerhalb der Flusseinzugsgebiete bewirken soll. Die EU-Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) wird zu einer Harmonisierung des Gewässerschutzes innerhalb der weiter anwachsenden Gemeinschaft und zu einer Verbesserung des Zustands der Gewässer beitragen. Bis zum Jahr 2015 soll das Ziel realisiert sein. Nachdem mit Bestandsaufnahmen und Monitoring begonnen wurde, soll jetzt ein Maßnahmenprogramm erarbeitet werden. Doch noch wurden auf europäischer Ebene in den letzten Monaten die Fragen nach Ausnahmen und unverhältnismäßigen Kosten diskutiert. Auch wenn die bisherigen Diskussionen und Leitfäden einige gemeinsame Standpunkte aufzeigen, bleiben einige Fragen offen. Ein wesentlicher Punkt ist zum Beispiel die Rolle der Budgetbeschränkungen der öffentlichen Haushalte für den Wassersektor, der als Argument für eine Fristverlängerung eingebracht werden könnte, auch wenn die EU den Standpunkt vertritt, dass durch die Verabschiedung der WRRL für die Mitgliedstaaten die Verpflichtung nach sich zieht, die notwendigen Mittel für die Umsetzung zur Verfügung zu stellen. Vor diesem Hintergrund wird in dem Beitrag ein Blick auf die Ziele der WRRL geworfen und es wird der Stand der Umsetzung beschrieben.