Evaluierung des gestuften Planungs- und Genehmigungsverfahrens Stromnetzausbau im Hinblick auf seine Wirksamkeit für den Umweltschutz - juristisch, planerisch, technisch. Abschlussbericht.

Abstract

Als Mittel der Beschleunigung des Netzausbaus hat der Gesetzgeber im Jahr 2011 das Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) an diese Aufgabe angepasst und das Netzausbaubeschleunigungsgesetz Übertragungsnetz (NABEG) verabschiedet. Über den eigentlichen Beschleunigungseffekt hinaus soll das Gesetz dazu beitragen, den Netzausbau möglichst rechtssicher und effizient, aber auch transparent und umweltfreundlich zu gestalten. Dadurch wird ein Spannungsverhältnis zwischen diesen einzelnen Zielsetzungen erzeugt, das in einen bestmöglichen Ausgleich zu bringen ist. Vor allem sollen die Beschleunigung und die Transparenz des Netzausbaus nicht dazu führen, dass Umweltbelange zu Gunsten der anderen Ziele vernachlässigt werden. Gegenstand der Evaluierung war es, das Spannungsverhältnis zwischen beschleunigenden Verfahrenselementen der Planungs- und Genehmigungsverfahren und dem Umweltschutz zu untersuchen. Es sollten rechtliche und tatsächliche Faktoren identifiziert werden, die den Verlauf der Netzausbauvorhaben positiv, negativ oder gar nicht beeinflussen. Im Rahmen dieser Evaluierung sollen zudem Erkenntnisse gewonnen werden, inwieweit der derzeit gültige Ordnungsrahmen fortentwickelt werden könnte.