Klimarelevante Handlungsfelder in der verbindlichen Bauleitplanung - Nutzen deutsche Großstädte den ihnen zur Verfügung stehenden Handlungsspielraum für Klimaschutz und Klimaanpassung aus?

Abstract

Der Beitrag will klären, inwieweit Kommunen die ordnungsrechtlichen Instrumente für Klimaschutz und Klimaanpassung in der Bauleitplanung nutzen. Hierfür werden in dem Beitrag klimarelevante Handlungsfelder in der Bauleitplanung in 974 Bebauungsplänen der Großstädte Frankfurt am Main, München und Stuttgart im Zeitverlauf von 1990 bis 2013 analysiert. Obgleich der Gesetzgeber kontinuierlich zusätzliche Möglichkeiten zur Durchsetzung klimapolitischer Maßnahmen für Kommunen geschaffen hat, zeigen die Ergebnisse der Fallstudien, dass der Einsatz klimarelevanter Handlungsfelder in Bebauungsplänen weitestgehend stagniert und der zur Verfügung stehende Rahmen nicht ausgeschöpft wird. Die Ergebnisse offenbaren damit besonderen Handlungsbedarf für die nationale wie kommunale Umweltpolitik, da 1) in Städten ein Großteil der Treibhausgase emittiert wird, 2) die Stadtbevölkerung von den absehbaren Auswirkungen des Klimawandels besonders betroffen sein wird und 3) die Bauleitplanungspraxis Raum- und Siedlungsflächen sowie deren energetische und klimatische Eignung dauerhaft prägt. Mit dem Beitrag wird erstmals gezeigt, wie sich Klimabelange im Zeitverlauf verändert haben und auf der lokalen Handlungsebene umgesetzt werden.