Das Recht der parlamentarischen Untersuchungsausschüsse in Bund und Ländern. Ein Handbuch.

Abstract

Das Recht der parlamentarischen Untersuchungsausschüsse steht wie kaum ein anderes Rechtsgebiet im Fokus der politischen und öffentlichen Auseinandersetzung. Der Untersuchungsausschuss kann im besten Fall ein unentbehrliches Instrument parlamentarischer Kontrolle, im schlechtesten Fall ein politisches Tribunal sein. Verfassungs- und einfachgesetzliche Vorschriften sollen gewährleisten, dass ein Untersuchungsausschuss in der Praxis nicht zu Letzterem degeneriert. Die Autoren legen mit dem Handbuch ein Werk vor, das für die Praxis der parlamentarischen Untersuchungsausschüsse von hohem Wert ist. Es wird nicht nur der Ablauf des Verfahrens einschließlich landesspezifischer Besonderheiten dargestellt, sondern auch zu wichtigen Streitfragen Stellung genommen. Das ganz auf die Bedürfnisse der Praxis ausgerichtete Werk geht außerdem auf die Stellung der Presse im Rahmen einer parlamentarischen Untersuchung ein und enthält im Anhang die Texte der Untersuchungsausschussgesetze in Bund und Ländern sowie ein ausführliches Sachregister. difu