Das Recht der Umweltchemikalien. Definitionen, Ziele und Maßnahmen.

Abstract

Anhand eines Analyseschemas werden Definitionen, Ziele und Maßnahmen im Recht der Umweltchemikalien der wichtigsten westlichen Industrieländer untersucht. Die Grundzüge dieses Schemas sind neben den drei genannten der Anwendungsbereich, Pflichten von Unternehmen, Befugnisse von Behörden, Risikokriterien, Verfahren und Sanktionen, wobei Darstellung und Analyse in erster Linie an dem Inverkehrbringen von Chemikalien orientiert sind. So wird u.a. festgestellt, daß ökonomische Regelungen kaum vorhanden sind, daß in den meisten Rechtsordnungen Testverpflichtungen des Herstellers bestehen, die Verfahren aber kaum standardisiert sind. Als wegweisend für die Prüfungsbefugnisse von Behörden wird die nach japanischem Recht bestehende Aufspaltung der Prüfung in eine summarische Vorprüfung nach ungefährlichen, gefährlichen und potentiell gefährlichen Stoffen und eine intensive Überprüfung der potentiell gefährlichen Chemikalien angesehen.