Medienübergreifendes Industrieanlagenzulassungsrecht nach europäischem und deutschen Recht. Eine Untersuchung zu den materiell-rechtlichen Problemkreisen medienübergreifender EG-Rechtsakte und ihren Auswirkungen auf das Zulassungsrecht für Anlagen nach dem BImSchG.

Abstract

Medienübergreifende Regelungen sind auf die Verbesserung der Qualität der Umwelt als Ganzes und nicht nur einzelner Umweltbestandteile ausgerichtet. Neben betrieblichen Umweltveränderungen müssen auch Veränderungen, die ihren Ursprung in der Errichtung einer Anlage haben berücksichtigt werden. Aus diesem Anlaß hat die EG mehrere Rechtsakte mit medienübergreifenden Regelungen entwickelt. In erster Linie liegt der Zweck der Umweltverträglichkeitsprüfung nach Gemeinschaftsrecht in der umfassenden Informationsbeschaffung von Umweltauswirkungen über das zu realisierende Projekt durch ein in einzelne Verfahrensschritte gegliedertes Prüfungsverfahren, bevor die Zulassungsentscheidung gefällt wird. kirs/difu