Kommunale Konzessionierungen im Versorgungs- und Verkehrswesen und Konzessionsabgaben im kommunalen Budget.

Abstract

Die Arbeit stellt als Beitrag zur preis- und steuerrechtlichen Diskussion über die Grenzen zulässiger Sondernutzungsentgelte von Versorgungs- und Verkehrsbetrieben an Gemeinden die Praxis der Konzessionserteilung der Kommunen in ihrem wirtschaftlichen Gehalt dar. Die empirische Grundlage bilden eigene Erhebungen des Autors in 135 kreisfreien Städten, bei weiteren 63 Gemeinden über 20.000 Einwohner sowie bei durch regionale und überregionale Energieversorgungsunternehmen direkt versorgten Gemeinden. Die Untersuchung beschränkt sich im wesentlichen auf die Funktion von Konzessionsabgaben als Deckungsmittel im kommunalen Budget unter öffentlich-wirtschaftlichen, haushaltswirtschaftlichen und interkommunal vergleichenden Aspekten; die steuerrechtliche Problematik bleibt weitgehend ausgeklammert. bp/difu