Modernisierung des Straßen- und Straßenverkehrsrechts: Reformbedarf und Reformansätze für ein zukunftsfähiges Recht der Straßennutzung.

Abstract

Der Beitrag widmet sich der Frage, inwieweit das gegenwärtige Recht für den Straßenverkehr eine (Mit-)Schuld trägt an der Entwicklung vieler Straßen und Stadtgebiete zu Stau- und Abstellstätten für Autos - und wie es umgestaltet werden müsste, um die Belastungen des Autoverkehrs vermindern und eine nachhaltige(re) Mobilitätsentwicklung erleichtern zu können. Die in dem Beitrag untersuchte und belegte Grundthese ist: Das gegenwärtige Straßen- und Straßenverkehrsrecht ist nicht „verkehrsmittelneutral". Es fördert einseitig den motorisierten Individualverkehr und ist deshalb im Sinne einer nachhaltigen Mobilitätspolitik nicht zukunftstauglich. Es bedarf grundlegender Reformen.