Notwendigkeiten und Perspektiven einer Neuordnung der Kommunalfinanzen in Deutschland.

Abstract

Die strukturelle Finanzkrise auf kommunaler Ebene, äußert sich in einer Auseinanderentwicklung zwischen kommunalen Ausgabenbedarf und kommunaler Finanzkrise. Die Bundesregierung setzte 2002 eine Kommission zur Reform der Gemeindefinanzen ein, die den Auftrag hatte, zum einen eine Reform der Kommunalsteuern und zum anderen eine Ausgabenentlastung der Kommunen im Bereich der Sozialhilfe zu beraten. Die Ergebnisse der Kommissionsarbeit änderten an der strukturellen Problematik der Kommunalfinanzen nichts. Es werden die Notwendigkeiten und Perspektiven einer grundlegenden Reform der Gemeindefinanzen aufgezeigt. Im Mittelpunkt der Untersuchung steht die Tätigkeit der Gemeindefinanzreformkommission. In diesem Zusammenhang werden sowohl die in der Kommission diskutierten Ansatzpunkte als auch die konkrete Reformausgestaltung kurz dargestellt und bewertet. Im letzten Kapitel werden nach einer Zusammenfassung der Ergebnisse, Empfehlungen für eine Neuordnung der Gemeindefinanzen gegeben, die im Wesentlichen auf eine größere Autonomie der Kommunen zielen. sg/difu