Der planungsbedingte Wertzuwachs als Gegenstand städtebaulicher Verträge.

Abstract

Der verfassungs- und verwaltungsrechtliche Streit um die Abschöpfung planungsbedingter Wertzuwächse ist so alt wie das Grundgesetz. Nachdem seine gesetzliche Etablierung Mitte der 70er Jahre gescheitert war, erlebt er im Zuge der Reformdiskussion des allgemeinen Verwaltungsrechts eine Renaissance. Hier findet er sich in die allgemeine Diskussion eingebettet, ob und inwieweit sich die Verwaltung Leistungen vertraglich versprechen lassen darf, deren Erbringung sie mit dem einseitig-hoheitlichen Instrumentarium nicht erzwingen kann. Konkreter geht es um die Frage, ob und inwieweit die Abschöpfung planungsbedingter Wertzuwächse Gegenstand vertraglicher Abreden der Gemeinden sein kann. Hier stellt sie sich typischerweise als Frage nach den Grenzen und Möglichkeiten städtebaulicher Verträge dar. Dieser Frage geht der Autor in der in dieser Broschüre veröffentlichten Abhandlung nach. ej/difu