Die Haftung der Kommunen für die Verletzung der Verkehrsicherungspflicht. Leitfaden mit Musteranweisungen zur Organisation der Haftungsvermeidung. 5., neu bearb. u. erw. Aufl.

Abstract

Der Leitfaden gibt einen umfassenden Überblick über den wichtigen Bereich der kommunalen Verkehrssicherung. Zu den zentralen Themen gehören dabei die Haftung für die Sicherung des Straßenverkehrs und die Verantwortlichkeit für Gebäude und öffentliche Einrichtungen. Die umfangreiche Materie wird durch zahlreiche Beispiele veranschaulicht. Hilfreich sind auch die Musteranweisungen zur Organisation der Haftungsvermeidung u.a. zu den Bereichen: Straßenverkehrssicherungspflicht; Räum- und Streudienst; Bäume und Friedhöfe; Sport-, Spielplätze und Schwimmbäder. Neu aufgenommen wurden die verfahrensrechtlichen Grundlagen und Besonderheiten im Bereich der kommunalen Verkehrssicherungspflichten mit den Schwerpunkten: gerichtliche Zuständigkeiten; Beweiserleichterungen im Zusammenhang mit Verkehrssicherungspflichtverletzungen (u.a. Anscheinsbeweis, Beweislastumkehr); Darlegungs- und Beweislast bei einzelnen Amtspflichtverletzungen (z.B. Räum- und Streupflicht etc., inklusive Dokumentationspflichten der Kommunen); Streitverkündung; selbstständiges Beweisverfahren.