Die Bestimmung der verwaltungsgerichtlichen Kontrolldichte bei Bebauungsplänen. Eine Argumentationsskizze.

Abstract

Gegenstand der Arbeit ist die Überprüfung von Bebauungsplänen durch die Verwaltungsgerichte und die Bestimmung der Intensität dieser Kontrolle. Dazu wird eine umfassende Darstellung über die bisherigen Versuche von Rechtsprechung und Literatur gegeben, das Problem mit der herkömmlichen Verwaltungsrechtsdogmatik anzugehen. Der Verfasser hingegen geht von einer Schwäche des bisherigen Systems aus und befürwortet eine sogenannte "Legitimationskompetenz". Der Vorschlag einer Bestimmung der Kontrolldichte hängt danach von einem Legitimationsvergleich zwischen Gemeinderats- und Gerichtsentscheidung ab, wobei der Legitimationsstärkere zur Entscheidung kompetent ist.Im Anschluß daran werden die methodischen Probleme eines solchen Legitimationsvergleichs erörtert, bei dem sich ein Übergewicht der Gemeindeentscheidung herausstellt. kp/difu