Handelbare Wasserentnahmerechte als Ergänzung der ordnungsrechtlichen Vergabepolitik? Mit einem juristischen Gutachten von Eckard Rehbinder.

Abstract

Die Veröffentlichung beschäftigt sich mit der Frage, inwiefern die bestehende ordnungsrechtliche Vergabe durch ein regional begrenztes System der handelbaren Rechte unterstützt werden kann. Zu denken ist hier beispielsweise an administrativ nur schwer auszugleichende Nutzungskonflikte. Ausgehend davon hatten Simone Malz und Ulrich Scheele im Rahmen des Forschungsverbundes netWORKS (Bd. 16) analysiert, welche internationalen Erfahrungen mit dem Instrument der handelbaren Wasserrechte vorliegen und welche Relevanz diese für die deutsche Ausgangssituation haben. Die Ergebnisse dieser Untersuchung werden für die Entwicklung von möglichen Modellvorschlägen für die deutsche Gewässerbewirtschaftung herangezogen. Es wird überprüft, welche Chancen die Handelbarkeit von Wasserentnahmerechten als unterstützende Ergänzung zum bestehenden administrativen Vergabesystem bietet. Die juristische Prüfung der Machbarkeit aus dem im Anhang dokumentierten Gutachten von Prof. Dr. Eckard Rehbinder wird dabei integriert. difu