Der rechtliche Status von Erdölaltverträgen nach dem Bundesberggesetz.

Abstract

Neben einer historischen Abhandlung des Bergrechts - beginnend mit dem Allgemeinen Berggesetz für die Preußischen Staaten (ABG) vom 18.Juni 1865 und dessen Vorläufern - widmet sich die Arbeit insbesondere den Auswirkungen des behördlichen Genehmigungsvorbehalts gemäß Pargr. 156 Bundesberggesetz (BBergG) auf die Verlängerung der Vertragsdauer von Erdölaltverträgen.Durch diese Verträge, die aus der Zeit vor 1934 stammen, räumten die Grundeigentümer einem Unternehmer das Recht zur Aufsuchung und Gewinnung von Erdöl auf den ihnen gehörenden Grundstücken ein.Die Gültigkeit der Erdölaltverträge wird maßgeblich durch die vereinbarten Laufzeitklauseln bestimmt.Das Bundesland mit den meisten alten Rechten und Verträgen ist mit Abstand Niedersachsen. alk/difu