Gemeindliche Bauleitplanung. Möglichkeiten und Beschränkungen in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht.

Abstract

Ein Hauptanliegen der Studie ist es festzustellen, daß die gemeindliche Bauleitplanung, vor allem die Flächennutzungsplanung, zu dem entziehungsfesten Kernbestand des kommunalen Selbstverwaltungsrechts zählt.Auf der Grundlage dieses Ergebnisses zieht die Studie die Grenzen zulässiqer Beschränkungen des kommunalen Planungsrechts im Verhältnis der Gemeinde zur staatlichen Planungsbehörde, zum Bürger und zur staatlichen Aufsichtsbehörde.Sie versucht außerdem zu ermitteln, ob die Gemeinden überhaupt in der Lage sind, ihre Planungspflicht zu erfüllen, bzw. welche Möglichkeiten bestehen, die Kommunen planungsfähig zu machen.Soweit die Auswirkungen der Gemeindegebietsreform absehbar sind, sind sie in die Untersuchung miteinbezogen.Berücksichtigt sind auch die vorgesehenen Änderungen des Bundesbaugesetzes.