Stadtwerke auf neuen Märkten. Gemeinderechtliche Chancen umweltschonender Energiedienstleistungen.

Abstract

Stadtwerke erschließen neue Märkte. Wo enden ihre gemeinderechtlichen Spielräume? Welche Chancen bieten ihnen neue Energiedienstleistungen? Es werden die Erfolgsaussichten kommunaler Dienstleistungen im liberalisierten deutschen Energiemarkt untersucht. Stadtwerke betätigen sich verstärkt außerhalb ihres Gemeindegebiets. Wann sie (noch) örtliche Angelegenheiten im Sinn von Artikel 28 Abs. 2 GG wahrnehmen, ist daher von zentraler Bedeutung. Die Arbeit entwickelt die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts dazu weiter. Die gemeindewirtschaftsrechtlichen Anforderungen werden präzisiert. Abschließend wird geprüft, ob Angebote wie der Wärme-Direkt-Service und das Energiemanagement mit den Kommunalverfassungen aller 13 deutschen Flächenländer vereinbar sind. difu