Öffentliche Hochwasservorsorge vor dem Hintergrund von tatsächlichen und rechtlichen Grundvorgaben.

Abstract

Das Elbe-Hochwasser des Jahres 2002 hat zu einer rasanten Rechtsentwicklung auf nationaler und europäischer Ebene geführt. Der Autor untersucht erstmals systematisch und umfassend die hieraus hervorgegangenen neuen Möglichkeiten der Betreibung von öffentlicher Hochwasservorsorge in Deutschland. Er berücksichtigt dabei insbesondere das Hochwasserschutzgesetz (2005), die "Föderalismusreform I" (2006), die EG-Hochwasserrichtlinie (2007) und die Neufassung des Wasserhaushaltsgesetzes (2009). Die Grundlage der Untersuchung bilden die aus tatsächlicher Sicht zur Gewährleistung einer "optimalen Hochwasservorsorge" erforderlichen Maßnahmen und die für diese geltenden rechtlichen Rahmenbedingungen aus dem nationalen Verfassungs- sowie dem Völker- und EU-Recht. Vor diesem Hintergrund erfolgt eine Analyse der einfachen Rechtsordnung. Es wird erarbeitet, inwieweit das als wünschenswert geltende Vorsorgekonzept derzeit umsetzbar ist und wie festgestellte Defizite zu beheben wären. Die Arbeit ist daher auch für die Rechtspraxis besonders wertvoll.