Nutzungsrechte an Grundstücken in den neuen Ländern. Dienstbarkeiten, Mitbenutzungsrechte, Baulasten. Leitfaden für die Praxis.

Abstract

In welchen Fällen der Grundstücksnutzung eine Dienstbarkeit bestellt werden kann, welche Einreden und Gegenansprüche der Eigentümer gegen den Nutzer geltend machen kann, welche Fristen zu beachten sind - die Erläuterungen zeigen schnell, worauf zu achten ist. Erläutert werden das Überleitungsrecht zur Grundstücksnutzung nach dem EGBGB, Sachenrechtsbereinigungsgesetz, Meliorationsanlagengesetz und Anpflanzungseigentumsgesetz sowie das Grundbuchbereinigungsgesetz. Das Recht der Dienstbarkeiten nach dem BGB wird praxisnah vom Anwendungsbereich über die Inhalte und Verfahren bis zur Bestellung und Sicherung behandelt. Besonderer Wert wird auch auf die Möglichkeit der Nutzung der Baulast zur Absicherung dienstbarkeitsähnlicher Rechte gelegt. Eintragungsmuster für Dienstbarkeiten in das Grundbuch, Vordrucke für Eintragungsbewilligungen und Grundbuchberichtigungen sowie für die Anwendung wichtige Bundesregelungen, Vorschriften der DDR und der neuen Länder befinden sich im Anhang. difu