Infrastrukturmaßnahmen für den alpenüberquerenden und inneralpinen Gütertransport. Eine europarechtliche Analyse vor dem Hintergrund der Alpenkonvention.

Abstract

Das steigende Güterverkehrsaufkommen in der EU führt zu Umweltbeeinträchtigungen, von denen der Alpenraum in besonderem Maße betroffen ist. Frage ist, wie dem unter Berücksichtigung der Grundfreiheiten der EU - insbesondere des freien Warenverkehrs - durch gezielte rechtliche Maßnahmen begegnet werden kann. Zentrale Bedeutung kommt dabei den rechtlichen Bestimmungen zur Errichtung und Nutzung von Infrastrukturen für den alpenquerenden und inneralpinen Güterverkehr zu, insbesondere der Alpenkonvention - einem völkerrechtlichen Abkommen zum Schutz und Erhalt der Alpen - und ihrem Verkehrsprotokoll, deren Vertrags- bzw. Unterzeichnerparteien die Europäische Union sowie die acht Alpenstaaten sind. Die Alpenkonvention und das Verkehrsprotokoll werden in dem Werk erstmals umfassend dargestellt und analysiert. Schließlich zeigt die Untersuchung, welche rechtlichen Wirkungen das Verkehrsprotokoll, das die EU bisher lediglich unterzeichnet hat, im Falle seiner Ratifikation für die EU entfalten würde.