Regionale Gewerbeflächenpools. Durch interkommunale Verhandlungen zur Mengenbegrenzung der gewerblichen Flächeninanspruchnahme.

Abstract

Seit 1950 haben sich die Siedlungs- und Verkehrsflächen in Deutschland etwa verdoppelt. Damit wurde in den letzten 50 Jahren ebenso viel Fläche beansprucht wie in den gut 1.000 bis 1.200 Jahren Siedlungsgeschichte zuvor. Ursache dafür ist u.a. die Motorisierung und individuelle Verfügbarkeit von Verkehrsmitteln und daraus resultierende Suburbanisierung - verbunden mit der Entkopplung von Siedlungs- und Verkehrsplanung, Arbeits- und Wohnorten. Der Regionalplan Neckar-Alb von 1995 führt Siedlung und Verkehr konzeptionell zusammen. Er weist interkommunale Gewerbeschwerpunkte systematisch an den Einfallschneisen der Pendlerströme aus. Die interkommunale Kooperation wird jedoch häufig durch die Konkurrenz der benachbarten Gemeinden unterlaufen. Der Regionale Gewerbeflächenpool will diese Konkurrenz ausschalten, indem er die Gewerbeflächen möglichst vieler Städte und Gemeinden zusammenfasst, gemeinsam vermarktet und die Erlöse anteilig verteilt. Außerdem ist vorgesehen, dass sich Gemeinden in topographisch ungünstiger Läge auch ohne eigene Fläche beteiligen können, indem sie eine finanzielle Einlage in den "Pool" tätigen. Es sollen neben neuen Gewerbeflächen auch Gewerbebrachen eingebracht werden können. Indem der Erlös aus dem Verkauf der Gewerbeflächen und die Gewerbesteuereinnahmen anteilig auf die Poolmitglieder verteilt werden, entsteht eine Risikogemeinschaft. Dadurch wird die interkommunale Kooperation auf eine höhere Stufe gestellt und erhält eine neue Qualität. Die dazu notwendigen Verfahrensregeln haben die Probleme der Gemeindeverfassung und die kommunalpolitischen Rahmenbedingungen zu beachten. Sie wurden deshalb von einem neutralen Moderator an einem "Runden Tisch" mit den interessierten Bürgermeistern gemeinsam erarbeitet. Als Ergebnis liegt ein Satzungsentwurf für einen Zweckverband vor, der allen gestellten Fragen gerecht wird. Ob und in welchem Umfang das Projekt umgesetzt wird, hängt von den Beratungen in den Gemeindegremien ab. difu