Die Einbeziehung der Öffentlichkeit im Rahmen der Umweltverträglichkeitsprüfung. Rechtsvergleichende Studie über die Gesetzeslage Deutschlands und Österreichs.

Abstract

Die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) soll umweltgefährdende Aktivitäten verhindern. Nach der EG-Richtlinie ist die Einbeziehung der Öffentlichkeit in die UVP ein zentrales und unverzichtbares Element. Das deutsche UVP-Gesetz weist jedoch hier einige Schwachstellen auf. Zunächst beleuchtet die Autorin die europarechtlichen Vorgaben für eine Einbeziehung der Öffentlichkeit in die UVP und stellt die wesentlichen Verfahrensschritte nach den EG-Richtlinien dar. Anschließend folgt die Darstellung der Umsetzung dieser Richtlinien in das deutsche und österreichische Rechtssystem. Bei der Untersuchung behält die Autorin stets im Auge, daß die Interessen der Öffentlichkeit mit den Interessen des Vorhabenträgers und dem Erfordernis der Verwaltungseffizienz in Ausgleich zu bringen sind. Schließlich wird festgestellt, daß die UVP trotz materiell-rechtlicher Instrumente ein Verfahrensinstrument darstellt, was bedeutet, daß umweltrechtliche Untersuchungen zwar eine große Rolle spielen, jedoch lediglich ein Bestandteil des gesamten Prüfungsverfahrens sind. kirs/difu