Reformoptionen für die Verkehrsinfrastrukturfinanzierung und Verkehrspolitik in Deutschland. Straße, Schiene und ÖPNV. Diskussionspapier des Arbeitskreises Innovative Verkehrspolitik der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES).

Abstract

Das Papier befasst sich mit aktuellen Fragen der Verkehrsinfrastrukturfinanzierung und der Verkehrspolitik in Deutschland. Dabei stehen der Straßen- und Eisenbahnsektor im Mittelpunkt. Zudem wird im Zusammenhang der föderalen Koordination der Finanzierung von Verkehrsinfrastruktur und Verkehrsleistungen der öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) diskutiert. Weiterhin werden Reformnotwendigkeiten und -optionen für den Schienenpersonenfernverkehr, den Schienengüterverkehr und die Steuerung der Deutschen Bahn ausgeführt. Es gilt, bewusst zu entscheiden, in welchen Feldern der Verkehrspolitik Entscheidungskompetenzen bei der Politik verbleiben und in welchen sie sinnvoll an private Unternehmen oder öffentliche Organisationen delegiert werden können.