Zur Berücksichtigung regionalpolitischer Forderungen bei der Gestaltung des kommunalen Einnahmensystems.

Abstract

Regionale und kommunale Infrastrukturpolitik ist Grundlage einer ausgeglichenen Wirtschafts- und Sozialordnung, da sich das öffentliche Leistungsangebot auf die Kosten- und Ertragssituation der privaten Unternehmen ebenso auswirkt wie auf die Lebensbedingungen der privaten Haushalte. Unterer Träger einer solchen Politik sind die Gemeinden, deren Leistungsfähigkeit hinsichtlich der Finanzierung einer raumbezogenen kommunalen Ausgabenpolitik jedoch nur gestärkt werden kann durch eine Neuordnung des gemeindlichen Einnahmensystems. In diesem Zusammenhang erörtert die vorliegende Arbeit, wie die zur Finanzierung der kommunalen Infrastrukturleistungen erforderlichen öffentlichen Einnahmen insbesondere unter dem Aspekt der Belastungsgerechtigkeit aufzubringen sind. Es wird versucht, eine am Ausgabenbedarf orientierte optimale Einnahmedifferenzierung jeder Gemeinde zu ermitteln, die gewährleistet, daß die kommunalen Infrastrukturmaßnahmen mit denen des regionalpolitischen Konzepts vereinbar sind.