Die Plangenehmigung im Wasserrecht. Voraussetzungen und Rechtswirkungen der Plangenehmigung nach dem Wasserhaushalts- und Wasserstraßengesetz.

Abstract

Die Voraussetzungen und Rechtswirkungen der Planungsgenehmigung nach dem Wasserhaushalts und Wasserstraßengesetz (WHG bzw. WStrG) sind Gegenstand dieser Arbeit. Die Beschleunigung von Zulassungsverfahren ist ein vieldiskutiertes Thema. Der wichtigste Fall ist das vereinfachte Zulassungsverfahren nach § 31 WHG und nach § 14 WStrG. Dies ist nur möglich, wenn mit Einwendungen von Privaten, Naturschutzverbänden oder Gebietskörperschaften nicht zu rechnen ist. Die Arbeit untersucht den Ablauf und die Voraussetzungen für das Verfahren. Ein Plangenehmigungsverfahren kommt nur in Betracht, wenn das Vorhaben planfeststellungspflichtig ist. Der Autor geht auch auf die Auswirkungen der Umweltverträglichkeitsprüfung auf das Plangenehmigungsverfahren ein. Eine Dokumentation und Bewertung von vier konkreten,jedoch anonymisierten Plangenehmigungsverfahren aus Nordrhein- Westfalen und Niedersachsen beschließt die Studie. rebo/difu