Umweltgesetzbuch (UGB-KomE). Entwurf der Unabhängigen Sachverständigenkommission zum Umweltgesetzbuch beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit.

Abstract

Das geltende Umweltrecht in Deutschland besteht aus einem verwirrenden Geflecht von Umweltschutzgesetzen. Aufgrund ihrer unterschiedlichen Entstehungsgeschichte weisen die Fachgesetze für vergleichbare Regelungsbereiche erheblich voneinander abweichende Strukturen auf. Vielfach wurde bislang häufig nur in punktueller Weise auf aktuelle ökologische Mißstände reagiert. Neben ökologischen Fragen haben in den vergangenen Jahren vornehmlich auch ökonomische Aspekte eine bestimmende Rolle in der gesetzgeberischen Agenda gespielt, so insbesondere die als wirtschaftspolitisch problematisch empfundene Dauer von Genehmigungsverfahren. Der Sinn einer Kodifikation des Umweltrechtes ist v.a. danach zu beurteilen, ob und welche rechtlichen und ökonomischen Vorteile sie bietet. Nach der Überzeugung der Sachverständigenkommission kann nur ein Umweltgesetzbuch das Umweltrecht harmonisieren, vereinfachen und auf eine dauerhafte Grundlage stellen und dabei zugleich Impulse für eine Verbesserung des Umweltschutzes insbesondere in bislang defizitären Bereichen bieten. eh/difu