Staatsverschuldung in Deutschland. Ökonomische und verfassungsrechtliche Problematik.

Abstract

Die Arbeit beschäftigt sich mit dem Thema Staatsverschuldung aus ökonomischer und verfassungsrechtlicher Sicht. Angesichts des öffentlichen Schuldenstandes und der konjunkturellen Entwicklung seit 2001 ist die Problematik, die schon lange kontrovers diskutiert wird, aktueller denn je. Nach einem Einleitungskapitel wird die Entwicklung der Staatsverschuldung in Deutschland seit 1950 dargestellt. Der folgende Abschnitt skizziert kurz die prominenten ökonomischen Lehren pro bzw. kontra Staatsverschuldung. Den Schwerpunkt bildet die juristische Auslegung des Art. 109 Abs. 2 GG. Sie führt zu dem Ergebnis, dass nur eine antizyklische Finanzpolitik verfassungsgemäß ist. Die Politik des Bundes genügte diesen Anforderungen zwischen 1995 und 2004 in den meisten Jahren nicht. Der abschließende Ausblick zeigt, dass eine Konsolidierung der öffentlichen Finanzen künftig nur gelingen kann, wenn die Politik nicht der Krise hinterherspart, sondern Wachstum entschlossen fördert.