Der Parlamentscharakter der Gemeindevertretung. Eine rechtsvergleichende Untersuchung der Qualität staatlicher und gemeindlicher Vertretungskörperschaften.

Abstract

Den Gemeindevertretungen wird im Vergleich zum Bundestag und zu den Landtagen gemeinhin die Qualität von Parlamenten abgesprochen, was vor allem in einem bestimmten Verständnis von kommunaler Selbstverwaltung begründet ist. Demgegenüber weist die Autorin durch eine Analyse vor allem der hessischen Gemeindevertretungen nach, daß die gemeindlichen Volksvertretungen nach Stellung, Funktion, Organisation und Rechtsstellung ihrer Mitglieder den Volksvertretungen in Bund und Ländern qualitativ gleichwertig und insoweit auch als echte Parlamente einzuordnen sind. Dabei findet, ausgehend von einer rechtshistorischen Betrachtung des Kommunalverfassungsrechts seit dem Mittelalter, eine kritische Auseinandersetzung mit dem Begriff "kommunale Selbstverwaltung" statt. Die Arbeit versteht sich zugleich als Grundlage für rechtspolitsche Folgerungen. kmr/difu